{"id":1247,"date":"2010-07-10T11:53:30","date_gmt":"2010-07-10T10:53:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.digichris.info\/?p=1247"},"modified":"2010-07-10T11:53:30","modified_gmt":"2010-07-10T10:53:30","slug":"medienminister-leuenberger-die-bilanz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.digichris.info\/?p=1247","title":{"rendered":"Medienminister Leuenberger: Die Bilanz"},"content":{"rendered":"

Gestern hat Moritz Leuenberger seinen R\u00fccktritt<\/a> bekannt gegeben. Da er auch Medienminister war, gebe ich hier im Blog auch meinen Kommentar ab. Ob die LSVA jetzt zu hoch ist, wir am Gotthard eine zweite R\u00f6hre brauchen geh\u00f6rt aber nicht dazu.<\/p>\n

In meinen Augen hat Leuenberger seine Arbeit als Medienminister nicht wirklich gut gemacht. Das trifft aber nicht nur auf ihn zu, auch seine Vorg\u00e4nger \u00fcberzeugten nicht, also mich pers\u00f6nlich. Meine Einsch\u00e4tzung wird von vielen TV- und Radiointeressierten geteilt, egal wie sie jetzt politisch stehen.<\/p>\n

Gerade bei der Verhandlung um die Motion Sommaruga machte sein Department keine gute Falle<\/a>. Man schien die „Argumente“ von Swisscom und Cablecom praktisch 1:1 zu \u00fcbernehmen<\/a>, es gab keinerlei kritische Fragen. So machte sich Leuenberger eher Gedanken, wo man die Set Top Box aufstellen soll<\/a>, also sich darum zu k\u00fcmmern, dass CI-Module ausgegeben werden. Die Motion Sommaruga wurde zwar angenommen, aber die Nachteile kennen wir alle.<\/p>\n

In Sachen Digitalisierung der Schweiz sah ich von seinem Department wenig Impulse<\/a>. Im Gegenteil, mit der Must-Carry Liste h\u00e4lt man das analoge Fernsehen k\u00fcnstlich am Leben. In anderen L\u00e4ndern, wie in Grossbritannien, k\u00fcmmert man sich aktiv darum, dass es 2012 kein analogen Signale mehr gibt.
\n
\nIn Sachen Radio kritisiere ich die Politik f\u00fcr die Vergabe der Frequenzen. Es ist klar, dass die SRG gut empfangbar sein muss. Allerdings finde ich es falsch, dass man unz\u00e4hlige F\u00fcllsender<\/a> aufstellt. Diese Sender sollen den Empfang an gewissen Gebieten verbessern. Oftmals sind diese Sender aber nicht n\u00f6tig, da man mit einer gut ausgerichteten Antenne die Sender ohne Probleme empfangen kann.
\nDRS 2 zum Beispiel<\/a> k\u00f6nnte man unter Umst\u00e4nden sogar auf dem Uetliberg abschalten, da man Rigi und S\u00e4ntis praktisch \u00fcberall empfangen kann.
\nMit diesen kleinen Sendern deckt man viele interessante Stationen aus dem Ausland zu. Diese k\u00f6nnen durch die F\u00fcllsender nicht mehr empfangen werden.
\nWeiter h\u00f6rte man aus Leuenbergers Departement immer, es g\u00e4be keine freien UKW Frequenzen. In diversen Foren gab es immer wieder Vorschl\u00e4ge, wie man das Problem l\u00f6sen k\u00f6nnten. Auch andere Expertengruppen zeigten, dass es m\u00f6glich w\u00e4re, mehr UKW Sender aufzuschalten. Mir scheint, als h\u00e4tte einfach der Wille gefehlt. F\u00fcr Leuenberger w\u00e4re es wohl eine Katastrophe gewesen, wenn man Radio Evivia zum Beispiel auf UKW ausgeschalten h\u00e4tte.<\/p>\n

Generell schien es von Leuenberger eine Abneigung gegen private Fernseh- und Radiosender zu geben. Mit vielen Vorschriften machte man damals Tele24 das Leben schwer, dies hat sich mittlerweile gebessert. Spannend war auch, dass damals TeleTop<\/a> die Konzession bekam und nicht TeleZ\u00fcri. Allerdings scheint dies f\u00fcr TeleZ\u00fcri ein Gl\u00fccksfall gewesen zu sein.<\/p>\n

Auch bei Radio Energy<\/a> musste man den Kopf sch\u00fctteln. Hier aber st\u00f6re ich mich mehr am Verfahren. Ich denke hier waren schlicht die Kriterien f\u00fcr die Vergabe der Konzession falsch ausgew\u00e4hlt. Energy ist zwar nicht meine Lieblingsstation, aber das sehen viele H\u00f6rer anders. Somit h\u00e4tte man die Popularit\u00e4t der Station mehr gewichten m\u00fcssen. Leuenberger mag gerne in die Oper gehen, aber viele gerade junge Zuh\u00f6rer gehen eben gerne an ein Gratis-Konzert von Energy. So ist diese Veranstaltung durchaus ein Beitrag zur Kultur.<\/p>\n

Somit bin ich mit der Leistung von Leuenberger, aber auch von seinen Vorg\u00e4ngern nicht wirklich zufrieden. Da eigentlich alle Medienminister versagt haben, wissen wir auch, dass es nichts mit der Partei zu tun hat. Leon Schlumpf wartete viel zu lange, bis man private Radiosender zugelassen hat.<\/p>\n

Vielleicht ist es auch ein Problem, dass in diesem Departement auch Umwelt, Verkehr und Energie<\/a> angesiedelt sind. Gerade hier gibt es ja einige Baustellen von grosser Wichtigkeit, so f\u00e4llt das K vielleicht ein bisschen ab.<\/p>\n

Ich hoffe, dass es der Nachfolger trotzdem etwas unternehmen wird. Roger h\u00e4tte da auch gleich eine passende Kandidatin<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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