Über die skandalöse Medienmitteilung der FDP hat mein Namensvetter schon berichtet. Er hat die Unwahrheiten von Nationalrat Caviezel detailliert kommentiert.
Viele Wähler haben Herrn Caviezel eine Mail geschrieben. Wir haben auch alle eine Antwort bekommen. Auf unsere Anliegen wurde überhaupt nicht eingegangen. Stattdessen wurde ein Massenmail versendet. Dabei grenzt es an ein Wunder, dass wenigstens die Namen angepasst wurden. Hier ist die Mail – Anrede und Signatur habe ich entfernt.
Die KVF-NR hat sich intensiv mit der ständerätlichen Motion zum Verschlüsselungsverbot auseinander gesetzt und mit grosser Mehrheit beschlossen, die Motion abzulehnen.
Im Vordergrund standen dabei folgende Überlegungen:
– Im analogen Angebot der Kabelnetze sind alle Programme unverschlüsselt empfangbar und es bedarf für den Empfang keiner Set-Top-Box. Das analoge Angebot wird bis weit nach 2010 aufrechterhalten. Die Grundversorgung mit Radio- und Fernsehprogrammen ist deshalb gewährleistet.
– Beim digitalen Fernsehen herrscht Wettbewerb: Digitales Fernsehen bieten neben den Kabelnetzunternehmen die Satellitenbetreiber und die Swisscom an, ebenso ist dieses über die Antenne empfangbar. Auch die Wettbewerbskommission hat sich in einer Untersuchung zur heutigen Situation im Digital-TV-Markt dahin geäussert, dass die Verschlüsselung kein wettbewerbswidriges Verhalten darstellt.
– Es ist davon auszugehen, dass es sich bei der heutigen Situation um eine Übergangszeit handelt und Regulierungseingriffe zum jetzigen Zeitpunkt unnötig oder unangemessen wären.
– In ein paar Jahren wird voraussichtlich ein international gültiger Standard vorliegen, der auch die Funktionsfähigkeit von interaktiven Diensten ermöglicht. Damit wird sich die Frage der proprietären Systeme erledigen.
Ich hoffe, Ihnen damit einen kurzen Einblick in die aus meiner Sicht wesentlichen Argumente, die gegen die Motion sprechen, gegeben zu haben.
Nein, dass haben Sie nicht. Keines dieser Argumente ist wirklich stichhaltig.
Ich frage mich ernsthaft, wieso ein „Volksvertreter“ nochmals dieselben Argumente vorbringt, welche ich in meinem Mail detailliert widerlegt habe.
Aber es ist mir schon klar. Der Business-Lumch mit Swisscable ist halt spannender als ein Mail eines Konsumenten zu lesen und auch zu verstehen.
Ha – ich wollte das Mail auch veröffentlichen – habe erst vor zwei Tagen dieselbe Antwort erhalten. Einfach eine Frechheit.
Habe ziemlich ausführlich zurück geschrieben – mal sehen, ob dann was „personalisiertes“ zurück kommt.
M
F
G
Sopur