Simonetta Sommaruga hat es in den Bundesrat geschafft. Damit ist die Person, welche massgeblich am Boxenzwang gesägt hat, Mitglied der Landesregierung. Dies freut mich natürlich, da sie in meinen Augen, ganz unabhängig von ihrer Partei sicherlich konstruktive Lösungen erarbeiten wird und wohl auch konsensfähig ist.

Sie selbst aber sagte, dass sie nicht alle Erwartungen erfüllen kann. Es dürfte auch klar sein, dass eine Politikerin wie sie noch andere Anliegen als die freie Boxenwahl hat. Zudem ist der Einfluss eines einzelnen sicher beschränkt, das hat man schon bei anderen Bundesräten gesehen. Es wäre also eine Illusion ernsthaft zu glauben, dass die Cablecom am 2011 die Grundverschlüsselung aufgibt, oder zu CI 1.0 zurückkehrt. Anpassung kann es aber durchaus geben, das ist klar.

Trotzdem kann die Wahl vielleicht Signalwirkung haben. Die SKS hat durchaus gute Ansichten zu digitalen Themen, welche „unabhängigen“ Politikerinnen aus der Partei von Frau Sommaruga sicherlich nicht gefallen.

Wir werden sehen, was die neue Bundesrätin erreicht. Wirklich spannend wir es dann in einem Jahr nach den Wahlen. Dort wird es dann auch um die Person gehen, welche als moderater als ihr Vorgänger gilt. Trotzdem scheint sie, zumindest in meinen Augen, in Sachen Überwachung (Stichwort Büpf) sehr viel mehr zu fordern. Ich habe aber nicht im Detail recherchiert, was auf welchem Mist gewachsen ist.