Gestern hat Moritz Leuenberger seinen Rücktritt bekannt gegeben. Da er auch Medienminister war, gebe ich hier im Blog auch meinen Kommentar ab. Ob die LSVA jetzt zu hoch ist, wir am Gotthard eine zweite Röhre brauchen gehört aber nicht dazu.
In meinen Augen hat Leuenberger seine Arbeit als Medienminister nicht wirklich gut gemacht. Das trifft aber nicht nur auf ihn zu, auch seine Vorgänger überzeugten nicht, also mich persönlich. Meine Einschätzung wird von vielen TV- und Radiointeressierten geteilt, egal wie sie jetzt politisch stehen.
Gerade bei der Verhandlung um die Motion Sommaruga machte sein Department keine gute Falle. Man schien die „Argumente“ von Swisscom und Cablecom praktisch 1:1 zu übernehmen, es gab keinerlei kritische Fragen. So machte sich Leuenberger eher Gedanken, wo man die Set Top Box aufstellen soll, also sich darum zu kümmern, dass CI-Module ausgegeben werden. Die Motion Sommaruga wurde zwar angenommen, aber die Nachteile kennen wir alle.
In Sachen Digitalisierung der Schweiz sah ich von seinem Department wenig Impulse. Im Gegenteil, mit der Must-Carry Liste hält man das analoge Fernsehen künstlich am Leben. In anderen Ländern, wie in Grossbritannien, kümmert man sich aktiv darum, dass es 2012 kein analogen Signale mehr gibt.
In Sachen Radio kritisiere ich die Politik für die Vergabe der Frequenzen. Es ist klar, dass die SRG gut empfangbar sein muss. Allerdings finde ich es falsch, dass man unzählige Füllsender aufstellt. Diese Sender sollen den Empfang an gewissen Gebieten verbessern. Oftmals sind diese Sender aber nicht nötig, da man mit einer gut ausgerichteten Antenne die Sender ohne Probleme empfangen kann.
DRS 2 zum Beispiel könnte man unter Umständen sogar auf dem Uetliberg abschalten, da man Rigi und Säntis praktisch überall empfangen kann.
Mit diesen kleinen Sendern deckt man viele interessante Stationen aus dem Ausland zu. Diese können durch die Füllsender nicht mehr empfangen werden.
Weiter hörte man aus Leuenbergers Departement immer, es gäbe keine freien UKW Frequenzen. In diversen Foren gab es immer wieder Vorschläge, wie man das Problem lösen könnten. Auch andere Expertengruppen zeigten, dass es möglich wäre, mehr UKW Sender aufzuschalten. Mir scheint, als hätte einfach der Wille gefehlt. Für Leuenberger wäre es wohl eine Katastrophe gewesen, wenn man Radio Evivia zum Beispiel auf UKW ausgeschalten hätte.
Generell schien es von Leuenberger eine Abneigung gegen private Fernseh- und Radiosender zu geben. Mit vielen Vorschriften machte man damals Tele24 das Leben schwer, dies hat sich mittlerweile gebessert. Spannend war auch, dass damals TeleTop die Konzession bekam und nicht TeleZüri. Allerdings scheint dies für TeleZüri ein Glücksfall gewesen zu sein.
Auch bei Radio Energy musste man den Kopf schütteln. Hier aber störe ich mich mehr am Verfahren. Ich denke hier waren schlicht die Kriterien für die Vergabe der Konzession falsch ausgewählt. Energy ist zwar nicht meine Lieblingsstation, aber das sehen viele Hörer anders. Somit hätte man die Popularität der Station mehr gewichten müssen. Leuenberger mag gerne in die Oper gehen, aber viele gerade junge Zuhörer gehen eben gerne an ein Gratis-Konzert von Energy. So ist diese Veranstaltung durchaus ein Beitrag zur Kultur.
Somit bin ich mit der Leistung von Leuenberger, aber auch von seinen Vorgängern nicht wirklich zufrieden. Da eigentlich alle Medienminister versagt haben, wissen wir auch, dass es nichts mit der Partei zu tun hat. Leon Schlumpf wartete viel zu lange, bis man private Radiosender zugelassen hat.
Vielleicht ist es auch ein Problem, dass in diesem Departement auch Umwelt, Verkehr und Energie angesiedelt sind. Gerade hier gibt es ja einige Baustellen von grosser Wichtigkeit, so fällt das K vielleicht ein bisschen ab.
Ich hoffe, dass es der Nachfolger trotzdem etwas unternehmen wird. Roger hätte da auch gleich eine passende Kandidatin.
test
ganz klar: pro Sommaruga!
dann behält die SP den sitz und bern bekommt wieder einen bundesrat.